Nach der Massenflucht von Tausenden DDR-Bürgern, den Massendemonstrationen und dem Fall der Mauer am 9. November 1989 erscheint der Weg zur deutschen Einheit unumkehrbar. Dies macht auch das Votum der Wähler zur ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 deutlich: Die gewählte Koalitionsregierung unter der Führung des CDU-Politikers und Ministerpräsidenten Lothar de Maizière verfolgt das Ziel, den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik gemäß Artikel 23 Grundgesetz vorzubereiten. In den folgenden Monaten laufen sowohl innen- wie auch außenpolitisch die Vorbereitungen und Verhandlungen für eine Wiedervereinigung auf Hochtouren. Am 3. Oktober 1990 feiern die Deutschen in Ost und West gemeinsam die deutsche Einheit.
Der außenpolitische Weg zur deutschen Einheit führt über die Zustimmung der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs: Seit dem 5. Mai 1990 beraten in den sogenannten Zwei-plus-Vier-Gesprächen die Außenminister der vier Siegermächte zusammen mit ihren Kollegen aus den beiden deutschen Staaten über die Ablösung der Rechte der Alliierten sowie die Haltung der Sowjetunion zur Bündniszugehörigkeit Gesamtdeutschlands. Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow erteilt im Juli 1990 seine Zustimmung zur Deutschen Einheit, und am 12. September unterzeichnen die sechs Außenminister in Moskau den Zwei-plus-Vier-Vertrag, mit dem die Vereinigten Staaten, die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich dem vereinigten Deutschland die volle Souveränität gewähren.
Bereits am 18. Mai 1990 wird der Vertrag über die Schaffung einer Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR unterzeichnet, obgleich viele Wirtschaftsexperten vor den negativen Folgen für die marode DDR-Wirtschaft warnen. Die DDR übernimmt ab dem 1. Juli 1990 große Teile der Wirtschafts- und Rechtsordnung der Bundesrepublik, die D-Mark wird einziges Zahlungsmittel in der DDR. Damit ist die Eingliederung der DDR in die Bundesrepublik praktisch vollzogen.
Die Beratungen über den Einigungsvertrag, der den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik regelt, beginnen am 6. Juli in Berlin. In einer Sondersitzung vom 23. August beschließt die Volkskammer den Beitritt der DDR nach Artikel 23 Grundgesetz für den 3. Oktober 1990. Am 20. September stimmen Volkskammer und Bundestag dem Einigungsvertrag zu, vom Bundesrat wird er einstimmig verabschiedet. In der Nacht zum 3. Oktober feiern die Menschen mit Glockengeläut und Feuerwerk in Berlin und in vielen anderen Städten Deutschlands den Tag der Deutschen Einheit, der den 17. Juni als offiziellen Feiertag ablöst. Am 2. Dezember 1990 wird mit der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl der 12. Bundestag gewählt - das erste frei gewählte gesamtdeutsche Parlament seit 1932. Das Thema der deutschen Einheit beherrscht den Wahlkampf, wovon die Regierungskoalition aus CDU/CSU und F.D.P. profitiert. Sie wird Wahlsieger, und am 17. Januar 1991 wählt der Bundestag Helmut Kohl zum ersten gesamtdeutschen Bundeskanzler.
(ke/reh)
1 Kommentar:
Hallo Brigitte,
irgendwie ist der 3. Oktober leider nie ein richtiger "Volksfeiertag" geworden, und wird von vielen Menschen gar nicht so richtig wahr genommen, zumal wenn er auf ein Wochenende fällt. "Ist schon wieder Weltmeisterschaft, oder warum hängen die ganzen Deutschlandfahnen an den Rathäusern?"
Wegbereiter für den Fall der Mauer waren aus meiner Sicht vor allem die unzähligen Menschen in der damaliegen DDR, die dem SED-Regime mit ihren friedlichen Demonstrationen klar gemacht haben, dass sie die Nase voll hatten von Misswirtschaft, Gängelei, Todesstreifen und vielem mehr. Da das Militär der DDR aber schon in Alarmbereitschaft versetzt worden war, und die ersten Truppen ihre Kasernen schon in Richtung Leipzig verlassen hatten, hätte die die Sache damals aber in den letzten Tagen davor auch jederzeit in einem Blutbad enden können.
Den politischen Rahmen setzten dann die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, wobei es pures Glück für das geteilte Deutschland war, dass zu dieser Zeit Herr Gorbatschow auf der sowjetischen Seite das Sagen hatte. Ohne diese beiden Faktoren, und ohne dass die Regierungskoalitionen unter den Herren Brandt und Schmidt mit Herrn Genscher als Außenminister den Weg dafür vorbereitet hätten, wäre es auch einem Herrn Kohl nicht gelungen, die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten herbeizuführen. Der hat nur die Früchte geerntet, die er selbst nicht gesät hat. Statt dessen hatte er die Annäherungsbemühungen der vorangegangenen Bundesregierungen unter Führung der SPD stets heftig kritisiert.
Ich wünsche dir einen schönen (hoffentlich nicht ganz verregneten) Sonntag,
Jürgen
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