Mittwoch, 25. Januar 2012

Braucht Deutschland einen Bundespräsidenten?

Nachdem ich mich ein bisschen schlau gemacht habe, sage ich ganz klar: "Nein, die Position eines Bundespräsidenten ist so überflüssig wie ein Kropf!." Das Amt des Bundespräsidenten war ursprünglich geschaffen worden, weil es eine neutrale Kraft geben sollte, die die Bürger mit der Parteiendemokratie versöhnen sollte. Dies zeigte sich in der Praxis dann aber doch als ziemlich überflüssig. Formal hat der höchste Mann im Staat keine Macht. Er verfügt zwar über das gesamte Machtzubehör - eine Dienstvilla vom Feinsten, eine gepanzerte Dienstlimosine und Zugriff auf die Flugbereitschaft der Bundeswehr, aber zu diesen ganzen schönen Ausstattungen gibt es keinen Inhalt. Er ernennt Minister, die die Kanzlerin oder der Kanzler vorschlägt, er unterschreibt Gesetze, die die Regierung auf den Weg bringt und er hält Reden, die bis auf wenige Ausnahmen kein Mensch hören will. Zweimal hat zwar der vorherige Präsident Köhler die Unterschrift unter ein Gesetz verweigert, weil er sie für verfassungswidrig hielt, aber auch das hat letztendlich nicht viel gebracht. Und da dieses Präsidialamt den Steuerzahler im Jahr ca. 30 Millionen €uro kostet, finde ich das ein bisschen viel für ein Amt, das letztendlich nur ein Präsentationsamt ist mit so gut wie keiner Entscheidungskraft. Und für mutige oder interessante Reden könnte man einen bezahlten Redner engagieren. Das käme den Steuerzahler sehr viel billiger und wenn die Reden dann nichts taugen würden, bräuchte man diesen Redner einfach nur nicht mehr buchen. Viele Staaten in der Welt haben nur einen Machthaber in ihrer demokratisch gewählten Regierung und kommen damit gut zurecht. Wichtig ist nur, dass die Demokratie vom Volk ausgeht und sie die Regierung wählt, alles andere ist nur teures Beiwerk. Es wird also wirklich Zeit über eine Abschaffung dieses Amtes nachzudenken.
Aber geht das so einfach? Hier ist das Bundesverfassungsgericht gefragt und natürlich auch das Parlament. Wie das denn genau gehen könnte, weiß ich im Moment auch nicht. Aber wer nach einer Lösung sucht, der findet meistens auch eine. Was aber bei diesem Thema noch mehr gefragt ist, ist der Mut vieler diesen Schritt einzuleiten.

Kommentare:

perle hat gesagt…

du bist aber lange auf :-)

Anonym hat gesagt…

Salut Brigitte,
was hat Dich denn gebissen? Seit wann werden überflüssige Ämter abgeschafft? Spass beiseite: Ich bin der Meinung dass man jemanden zum Repräsentieren braucht, das muss jemand sein, der vereidigt ist und nicht irgendein bezahlter Quatschheini, sonst wird es eh Gottschalk. Der eiert ja jobmässig ein bisschen rum zur Zeit. Repräsentieren tut er ja auch gut mit seinen flashy Kostümen und witzig wäre er sicher auch noch!