Sonntag, 15. Dezember 2013
So nun ist es raus .....
erstens, dass die Große Koalition kommt (ich habe eine Flasche Wein gewonnen) und zweitens welche Minister wir bekommen. Wer den Presseclub heute im Ersten verfolgt hat, hat gesehen, dass Gabriel seine Position in der Partei ungeheuerlich gestärkt hat und nun mit geschwellter Brust Vizekanzler wird und gleichzeitig das Wirtschaftsministerium mit Zuständigkeit für die Energiepolitik erhalten wird.6 Mininster erhält die SPD, fünf die CDU plus die Kanzlerin. Das hört sich zunächst einmal gut an, was die SPD da aus den Verhandlungen herausgeholt hat, aber ich glaube, auch hier war mal wieder eine geschickte Kanzlerin am Werk. Meine Vermutung, dass Angela Merkel sich mit der Vergabe der sechs Ministerien nicht schwer getan hat, weil sie das wichtigste, nämlich das Finanzministerium immer noch mit Schäuble selbst in der Hand hat und somit für fast alles ein Veto einsetzen kann. Außerdem ist sie mit den vielen SPD-Ministern in der Position Ihnen die Schuld zuzuweisen, wenn diese Minister ihren Job nicht gut machen. Ihre eigene Angriffsfläche und die der CDU wird somit kleiner und trotzdem behält sie in vollem Umfang ihre Macht. Auch der Griff in die Trickkiste mit Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin ist meines Erachtens wieder sehr klug. Mit diesem Job hat von der Leyen die Möglichkeit sich zu profilieren und sich für die Wahl nach Angela Merkel zu empfehlen, wo sie Angela Merkel nicht mehr schaden könnte. Sollte sie dort aber scheitern, wäre es ein Leichtes für Merkel, sie von diesem Job zu befreien und sie in die Versenkung zu schicken. Bin gespannt wie die Männerwelt insbesondere die Stabsoffiziere sich über diese Wahl äußern.
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10 Kommentare:
Tja, begeistert bin ich nicht, das muss ich sagen. Die können ja nun eigentlich machen, was ihnen beliebt. Und immer dieses Postengeschacher, die ewig gleichen Leute, nur anders verteilt. Mir gefällt das alles nicht so recht. Mir gefiele es besser, wenn entsprechende Fachleute das entsprechende Ressort übernehmen würden. Hier kann jeder einfach alles.
Aber ich bin schon deiner Meinung bzgl. Frau von der Leyen und dem Trick unserer Frau Kanzlerin. So wird es wohl sein! Ja, da bin ich übrigens auch sehr gespannt, wie die Herren mit dieser Einsetzung umgehen. Sie werden's lernen müssen!
Liebe Grüße zum 3. Advent, Brigitte
Es war ja zu erwarten, dass die Kanzlerin mal wieder trickst, nachdem sie ihre Lieblinge der gelben Partei nicht mehr zur Verfügung hat. Dazu kommt, dass sie es jetzt auch etwas leichter im Bundesrat haben wird.
Ich bin gespannt was, und vor allem wie, die Koalitionsvereinbarungen umgesetzt werden. Da wird es bei der Gesetzgebung wieder einige Gummiparagrafen geben werden.
Warten wir es ab.
Viele Grüße
Nachtfalke
Ich finde Deine Meinung dazu sehr interessant.
Und hatte es ehrlich gesagt noch nicht so sehen können, wahrscheinlich weil ich mich zwar dafür interessiere, was in unserem Land passiert, aber nicht so das politische Verständnis habe.
Aber Deine Äußerungen leuchten mir ein.
Mein Ausruf, als es endlich feststand, war: "Endlich eine Entscheidung, und nun zeigt mal, ob Ihr so unser Land anständig regieren könnt!"
Ich werde es, genau wie Du, beobachten und bin immer wieder auf Deine Meinungen zur Politik gespannt.
Ganz liebe Grüße
Ina
Du hast eigentlich schon alles gesagt.
Aber mich interessiert in dem Zusammenhang auch, wie diese 100 Tage nicht regierungsfähig finanziell abgerechnet werden. Wird 3 Monate zurück vergütet? Oder haben die alle schon ihr Schäfchen im Trocknen und die Kohle Monat für Monat per Dauerauftrag bekommen? Oder ist es, wie bei Heini Meier als Maurer im Bauunternehmen: Fürs Nichtstun gibts kein Geld. Überstunden abbummeln oder arbeitslos melden.
LG
Salut Brigitte,
Ich finde Deine Analyse trifft den Nagel auf den Kopf!
Norbert aus Maintal dazu:
Bei all der Lobhudelei für die GroKo kann ich mich immer noch nicht mit der SPD Mitgliederabstimmung einver- standen erklären. Es stimmen hierbei 470.000 Personen. Ob diese alle bei der Bundestagswahl abgestimmt haben ist völlig unklar. Dann bekommen die SPD Mitglieder nochmals eine EXTRA Stimme. Mit welchem Recht nur diese Personen ? Es haben doch bei der Wahl vor 3 Monaten mehrere Millionen die SPD gewählt. Diese werden aber nicht zur GroKo gefragt. Also braucht man als Nichtparteimitglied auch nicht mehr wählen gehen.
Zu den Ministerposten folgt später mein Kommentar.
Gruß Norbert
Moin,
weder SPD noch CDU halten sich an Ihre Wahl"versprechen", beide Parteien orientieren sich nicht an den Interessen und Bedürfnissen der Bürger. Bei der Besetzung der Ministerien entscheidet nicht der Sachverstand und Parteien denken stets von Wahl zu Wahl, sind NUR an Machterhalt interessiert und haben meist keine Konzepte für langfristige Lösungen, es ist hat sich eine Selbstbedienungsmentalität entwickelt. Meist verfolgt die Politik IHRE Eigeninteressen aber-Unsere "Mutti" wird das schon machen - "Weiter sooo" Würden Wahlen wirklich etwas verändern, man hätte die Wahl schon verboten und so haben wir die Wahl zwischen, Pest, Krebs und....
Auch immer stärkere Politikverdrossenheit, Mitgliederschwund, sinkende Wahlbeteiligung UND Nachwuchsprobleme kennzeichnen diese unsere Politik.
Wie heißt es so schön im Grundgesetz: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des VOLKES mit.
Auch in Bremerhaven spüren "WIR" diese Mitwirkung fast täglich.
Nun könnte ein weiterer längerer Kommentar folgen, für HEUTE reicht es.
Gruß
Heiko
Grundsätzlich ist es für mich ja DAS GroKo (das große Übergeben ...hihi), aber mit v.d.L. als Verteidigungsmini könnte ja was interessantes daraus werden. Bin mir sowieso sicher, daß die derzeitige Konstellation der Minister nicht lange bestehen bleibt.
Moin Brigitte,
mir wäre es erheblich lieber gewesen, du hättest die Flasche Wein nicht gewonnen. Hättest du mal was gesagt: Ich hätte dir gerne eine Flasche deiner Wahl vorbeigebracht. Kosten hätten dabei absolut keine Rolle gespielt.
Mit Blick auf die Klimapolitik, die Energiewende und die Atompolitik sehe ich ROT: Das, was dazu im Koalitionsvertrag steht, ist ein einziges Fiasko! Und mit Blick auf Deutschlands Beitrag zum dringend gebotenen internationalen Kampf gegen die Klimakatastrophe sehe ich SCHWARZ! Dabei verwundert es mich dann auch kaum noch, dass in der bayerischen Wirtschaftsecke schon wieder laut über die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke nachgedacht wird.
Und was den Rest angeht, wird man sehen, was davon am Ende "unter Finanzierungsvorbehalt" noch übrig bleiben wird. Wie die da in Berlin ihre Geschenke an ihre jeweilige Clientel bezahlen wollen, wenn nicht mit höheren Steuern, darüber ist nämlich noch nicht wirklich gesprochen worden.
Gruß,
Jürgen
@Jürgen: Da gebe ich Dir absolut Recht mit dem was Du sagst, aber auch in anderen Konstellationen wäre es nicht anders geworden. Das ist alles nur Geschwafel von allen. Wenn ich sehe wie Gabriel jetzt den Rösner lobt und Nahles sich so gut mit von der Leyen versteht und Gabriel und Merkel fast zusammen kuscheln, dann vergeht mir auch wieder alles. Und die Grünen und Linken haben doch nur in der Oppotsition eine große Klappe. Im Grunde geht es allen nur um Macht, Geld und Postengeschachere. Am besten ist wirklich, man kümmert sich um gar nichts mehr. Aber Du bist ja auch einer der letzten Mohikaner, die an allen Fronten für die nachfolgende Generation kämpfen und das bewundere ich sehr.
liebe Grüsse
Brigitte
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