Sonntag, 8. November 2020

Das ist ja wohl nochmal gutgegangen und .....

wir sind Trump endlich los in der Weltpolitik. Zwar ist das alles noch nicht ganz in trockenen Tüchern, aber hoffen wir mal, dass Mr. Trump letztendlich doch nochmal ein bisschen vernünftiger auf seine Niederlage reagiert als wie er angekündigt hat. Ich jedenfalls hoffe das. Und nun haben wir Joe Biden mit seiner Fizepräsidentin Kamala Harris, die für mich eigentlich die wahre Siegerin ist und auf die ich meine ganzen Hoffnungen setze. Gut ist natürlich, dass Biden schon eine so lange Politikerfahrung hinter sich hat, um erstmal ein bisschen Ruhe ins Land zu bringen und die gespaltelte Nation wieder etwas näher zusammen bringen kann. Wenn ihm das gelingt wäre das schon mal ein ganz großer Schritt in die Zukunft. Und wenn er dann noch seine Erfahrungen an Kamala Harris weitergibt und sie in Ruhe in seine Schuhe reinwachsen läßt könnte das doch ein sehr erfolgreiches Gespann werden. Für die Welt ist es jedenfalls ungemein wichtig, dass die USA wieder in der Welt mitspielen und sich nicht mehr nur auf "America first" konzentrieren. Natürlich müssen auch wir ein bisschen was in die wiedergewonnene Gemeinschaft einbringen, denn ich bin auch der Meinung, dass wir uns in der NATO nicht nur auf die anderen verlassen können und wir uns immer auf unser Stillhalte-Abkommen berufen können. Natürlich will ich eigentlich keine Erhöhung der Beiträge an die NATO, weil ich Rüstungskosten im Grunde für absolut überflüssig halte, aber ich glaube hier haben wir keine Wahl. So lange wir den Schutz des NATO-Bündnisses nutzen, müssen wir auch bereit sein da mitzumischen. Wie wir das auf eine gerechte Weise hinkriegen weiß ich auch nicht, aber nur immer sich aus allem gefährlichen Situationen herauszuhalten, geht halt auch nicht. Bin gespannt.

Kommentare:

Mr. Frank hat gesagt…

Grüße aus Palm Springs, CA. Eine jährliche 5-monatige Winterpause.

Going Forward: Die heutige Anzahl der Volksabstimmungen für jeden Kandidaten lautete wie folgend: Donald Trump: 72,159,215 Millionen Joe Biden: 77.083.679 Millionen. Ein sehr enges Rennen. Sehr zum Leidwesen der Demokraten, die eine viel größere „Blaue“ Kluft erwarteten. Very good news: Die Medienruhe oder „Fake News“ hat finally nachgelassen! Eine gespaltelte Nation aber bleibt bestehen. Die große Sache ist jetzt die Kontrolle des amerikanischen Senats und der neue Stichtag ist der 5. Januar 2021, um zu bestimmen, wer die Mehrheit der Sitze haben oder den Senat leiten wird. Mit einem von Republikanern kontrollierten Senat wird Biden eindeutig ernsthafte Schwierigkeiten haben, allgemein populäre Maßnahmen zu verabschieden. Ein obstruktiver republikanischer Senat kann sich durchsetzen, wie es war, als Obama im Weißen Haus war. In der Tat sind die USA immer noch sehr gespalted und niemand weiß wirklich, wo all dies endlich enden wird! Biden wird auch eine Geschäftslandschaft erben, da die US Technologie sich nunviel stärker in den Alltag eingebettet hat. Die Privatsphäre der Verbraucher ist gefährdet. Die Praktiken der amerikanischen Technologiegiganten sind wie ein wegfahrender Zug und müssen unbedingt in Schach gesetzt werden! Aber Präsident Biden und seine Vizepräsidentin Kamala Harris haben zum Beispiel solche Positionen auf Ihren Wahlzug nicht gezeigt. Erforderlich sind strengere Regeln in Bereichen wie der Verbreitung von Desinformation und anderen bösartigen Inhalten auf die social media Plattformen. Das current US-Gesetz schützt Technologiefirmen vor der Haftung für Inhalte, die auf ihren Plattformen veröffentlicht werden. Der recent Dokumentarfilm „Social Dilemma“ hat die Herausforderungen in einer alarmierenden Angelegenheit sehr eloquent dargelegt. Wenn die nicht aktiviert ist, können die Medien, Google, Facebook, Twitter, MSN, Yahoo und Instagram zusammen mächtiger werden als die in Washington sitzenden Politiker. Diese Plattformen haben schon bereits Entscheidungen getroffen, die “Milliarden von Menschen” weltweit durch Manipulationstechniken und die Psychologie, die genutzt wird, um Ihres Ziel zu erreichen und die Massen zu beeinflussen. Sie bestimmen schon jetzt Benutzeraktionen, damit diese beobachtet, verfolgt, gemessen, überwacht und aufgezeichnet werden können.“Daten werden jetzt mit Raten gesammelt, die in der Geschichte der Menschheit noch nie möglich war. Das Weiße Haus hat die Sammlung von Daten oder Überwachungspraktiken bisher natürlich heruntergespielt. Aber nicht zu vergessen ist dass Robert Snowden immer noch in Russland sitzt und Chancellor Merkel musste Präsident Obama persönlich anrufen, da festgestellt wurde, dass ihr Handy von der CIA überwacht wurde. So haben wir einige interessante Zeiten vor uns und wie eine Waschechte Bremerhavenerin mal festellte: ”Ich auch bin gespannt!”

Mr. Frank hat gesagt…

Die NATO-Zukunft: Chinas anhaltender Aufstieg hat die strategischen Aussichten der USA für Europa sehr strukturell beeinflusst. Während meiner (development) assignment in Berlin (1995) im ‘Sony Center’ ereignete sich genau dort einer der Schlüsselmomente der jüngeren europäischen Geschichte. Ein historisches Ereignis, das so lange einfach undenkbar war. In der Bornholmer Straße sieht man in diesem Teil Berlins selten Touristen, aber auf dem Bürgersteig sieht man zehn rostige Stahlträger, die in den Boden gesunken sind und wo die Mauer einmal stand. Eine Art Nachrichtenbericht über den chaotischen Abend des 9. November 1989.

Dies war praktisch ein Auftakt zu einer großen Unsicherheit oder zu einer neuen Weltordnung mit neuen Gefahren. Keine Verwendung mehr für die Bösebrücke. Oder die NATO, hieß es! NATO-Skeptiker und former viel umstrittener Ambassador Richard Grenell bemerkte: „Wir die Amerikaner immer noch mögen die NATO, aber wir leben jetzt in einer völlig anderen Welt. Europa und Deutschland war für den größten Teil unseres vergangenen Lebens der wichtigste Bereich der Welt. Das ist nicht mehr der Fall. Die Machtverteilung hat sich geändert. Der ‘Eiserner Vorhang’ ist weg. Asien ist das Gebiet, das für die Vereinigten Staaten heute wirklich am wichtigsten ist. Die Frage ist, was kann Europa gegen China tun? Was kann die NATO tun? T-34-Panzer rollen nun nicht mehr durch die Fulda-Lücke. Stattdessen waltzt zu die Nord Stream-2 eine russische Gaspipeline nach Deutschland!”

Das ist natürlich immer noch ein Dorn im Auge des Weißen Hauses. Infolgedessen wurde das langjährige Problem der „Lastenteilung“ dann wiederbelebt für eine gerechtere Aufteilung der Kosten. Sicherlich Präsident Biden und sein neues Team werden sich viel besser benehmen und im Geiste der vollen Zusammenarbeit mit den Europäern und der NATO als Trump es jemals getan hatte. Die frühere Trump-Nachricht „America First“ wird nur ein leises Flüstern sein und dann ganz verschwinden. Im Gegenzug Rolf Mützenich unter gewissen NATO-Vertretern stellte fest, das Vorhandensein von US-Atomwaffen auf deutschem Boden sei eine Gefahr für die deutsche Sicherheit und sollte beendet werden.

Im Falle einer solchen Gelegenheit würde Putin sich freuen denn zum ersten Mal seit 70-Jahren wird die eiserne Euro-Faust von den USA vorbei sein! Aber wir alle wissen, dass seit dem chaotischen Abend des 9. November 1989 das eine politische Lawine auf globaler Ebene ausgelöst wurde. Die Vereinigten Staaten haben sich denoch immer mehr zurückgezogen! Aber nicht nur Trump hat zur Schwächung der NATO beigetragen. Unter seinem Vorgänger Barack Obama hatten die USA bereits begonnen, sich von Europa abzuwenden. Nicht in einer so unverblümten Sprache wie Trump, aber Obamas viel diskutierter „Dreh-Punkt nach Asien“ hätte den europäischen Verbündeten signalisieren sollen, dass die jahrzehntealte Garantie der transatlantischen Solidarität auf amerikanischer Seite nicht mehr aufrechterhalted ist.

Angela Merkel hat einen ersten Schritt unternommen, um die Bundeswehr für die Deutschen sichtbarer zu machen und auch der Bevölkerung näher zu bringen: „Ab 2020 können Soldaten in Uniform kostenlos mit der Bahn reisen.“ Ich bin aber sicher, dass die NATO vollständig intakt bleiben wird, einschließlich der Beteiligung der USA und die volle Unterstützung von Präsident Biden.